Austerity forever?

Die Normalisierung der Austerität in der BRD

Austerität – die extreme Sparsamkeit des Staates – war die herrschende Strategie zur Bearbeitung der Krise ab 2008. Obwohl meist mit den Entwicklungen anderswo verbunden, sind auch in der BRD die Formen und Folgen staatlicher Haushaltsdisziplin vielerorts zu spüren. Austerity Forever verfolgt die Genese dieser Entwicklungen bis in die 1970er Jahre und damit bereits weit vor die letzte Krise zurück. Vor dem Hintergrund materialistischer Staats-, Rechts- und geographischer Theorien zeigt Tino Petzold auf, wie Austerität dabei normalisiert wurde: Die Spielräume staatlicher Finanzpolitik werden grundsätzlich und dauerhaft begrenzt und extreme Sparsamkeit zur haushaltspolitischen Normalität. Durchgesetzt wurde dies durch verfassungsrechtliche Schranken wie die Schuldenbremsen sowie deren multiskalare Verkettung über nationale, europäische und subnationale Maßstabsebenen hinweg. Im Ergebnis, so Tino Petzold, wird Austerität auch nach der Krise zur finanzpolititschen Normalität gehören.