Sie repräsentieren uns nicht"

Soziale Bewegungen und Krisen der Demokratie in Spanien

Nikolai Huke entwickelt in seinem Buch unter Rückgriff auf Ansätze der kritischen Internationalen Politischen Ökonomie eine alltags- und bewegungszentrierte Perspektive auf Krisen der Demokratie. Am Beispiel Spaniens zeigt er über eine akribische historische Analyse, wie Dynamiken kapitalistischer Akkumulation sowie verhärtete staatliche Apparate eine Desartikulation alltäglicher Forderungen der Bevölkerung bedingen. Im Kontext der Eurokrise verstärkt sich dieses Problem: Es entsteht ein Bruch zwischen Forderungen des demos und Anforderungen der Kapitalakkumulation, auf den staatliche Apparate mit autoritärer Abschottung reagieren. Gleichzeitig verschärfen sich alltägliche Krisenprozesse (u.a. Arbeitslosigkeit, Verarmung, Zwangsräumungen). Sozialen Bewegungen wie 15-M, der Plattform der Hypotheken-Betroffenen, oder den mareas im Bildungs- und Gesundheitsbereich obliegt in diesem Kontext die Aufgabe, Demokratie zu demokratisieren. Durch Organisierungen im Alltag gelingt es ihnen, die Legitimität der bestehenden Institutionen zu unterminieren, zivilen Ungehorsam auszuüben, soziale Grundrechte selbst zu vollstrecken und Gemeingüter zu verteidigen. Darüber hinaus ermöglichen sie Erfolge neuer linker Parteien (z.B. Podemos) und radikaldemokratischer kommunaler Wahlplattformen (z.B. Barcelona en Comú).